AGB der Nexgen AG


A. Allgemeiner Teil
1. Anwendungsbereich und VertragsaufbaufDie Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nexgen bestehen aus folgenden Abschnitten:A. Allgemeiner TeilB. DefinitionenC. Technologieplattform und SystemintegrationC1. Hardwarekauf
C2. Lizenzen für Software von Drittlieferanten
C3. Dienstleistungen
C4. SystemwartungD. Nexgen SoftwareD1. Lizenzen für Nexgen Software
D2. Pflege von Nexgen Software
Der Allgemeine Teil A enthält die auf alle Vertragsarten anwendbaren, die besonderen Teile C und D nur die spezifisch für die einzelnen Vertragsarten geltenden Vertragsbedingungen. Die für das einzelne Geschäft massgebenden kommerziellen Konditionen wie z.B. Produkte- und Leistungsspezifikation, Preise und Termine etc. werden in Einzelverträgen geregelt. Der Teil B Definitionen definiert die Begriffe welche in unseren Verträgen immer wieder vorkommen. Diese Liste ist nicht abschliessend und kann laufend ergänzt werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Gesellschaften der Nexgen. Wenn im Folgenden von Nexgen die Rede ist, so ist damit diejenige Gesellschaft gemeint, welche mit dem Kunden den Einzelvertrag abgeschlossen hat.2. VertragsabschlussVerträge zwischen Nexgen und ihren Kunden werden entweder durch beidseitige Unterzeichnung eines Einzelvertrages oder durch unwidersprochene Entgegennahme einer Auftragsbestätigung abgeschlossen. Bei der Entgegennahme einer Auftragsbestätigung kann Nexgen davon ausgehen, dass der Kunde mit der Auftragsbestätigung einverstanden ist, sofern er dagegen nicht innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Erhalt Einwendungen erhebt.3. VertragsbeginnSchriftliche Verträge treten vorbehaltlich anderer Abrede auf das Datum Unterzeichnung, Auftragsbestätigungen auf das Datum der Ausstellung in Kraft.4. VertragsendeEinzelverträge über die Lieferung von Hard- oder Software oder die Erbringung einer einmaligen Dienstleistung enden ohne weiteres mit ihrer ordnungsgemässen Erfüllung. Einzelverträge über die Überlassung von Hard- oder Software (Miete, Leasing, Outsourcing, Personalverleih etc.) oder die Erbringung einer andauernden Dienstleistung (Systemwartung, Softwarepflege) enden mit Vertragsablauf oder ihrer Kündigung. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.5. LeistungserbringungNexgen kann die vertraglich geschuldeten Leistungen entweder selber erbringen oder ganz resp. teilweise durch Dritte erbringen lassen.6. TermineTerminangaben für Lieferung, Installation und Inbetriebnahme sind, vorbehaltlich ausdrücklicher Zusicherungen im Einzelvertrag, lediglich Richtwerte und nicht verbindlich.7. Übergabe und AbnahmeNexgen erfüllt die geschuldete Leistung durch Übergabe des Produktes oder des Arbeitsresultates. Eine formelle Abnahme unter Mitwirkung beider Parteien findet nur statt, wenn dies im Einzelvertrag ausdrücklich vorgesehen ist. Mängel, die den bestimmungsgemässen Gebrauch des Arbeitsresultates nicht ausschliessen ("mindere Mängel"), hindern die Abnahme nicht. Leistungen gelten als abgenommen, wenn eine vereinbarte Abnahme aus Gründen, die nicht von Nexgen zu vertreten sind, nicht innert 30 Tagen nach dem vereinbarten Abnahmedatum oder, fehlt ein solches, innert 30 Tagen nach der Übergabe erfolgt. Sie gelten in jedem Fall als abgenommen, wenn der Kunde Produkte oder Resultate von Dienstleistungen produktiv einsetzt.8. AnnahmeverzugNimmt der Kunde die gehörig angebotene Leistung nicht an, so kann Nexgen nach Ansetzung einer angemessenen Nachfrist entweder:
• (1) weiterhin am bisher erfüllten Vertragsteil festhalten und die dafür vereinbarte Entschädigung einfordern, jedoch auf die weitere Erbringung von Leistungen definitiv verzichten oder
• (2) vom gesamten Vertrag zurücktreten, sämtliche gelieferten Produkte heraus verlangen und Schadenersatz verlangen. Dieser besteht im Minderwert der Produkte sowie in der vollen vertraglich vereinbarten Entschädigung für die bereits erbrachten Dienstleistungen.Zudem kann Nexgen in beiden Fällen zusätzlich einen pauschalisierten Schadenersatz für die entfallenden zukünftigen Leistungen verlangen. Dieser beträgt 50% des Vertragswertes der dannzumal noch nicht gelieferten Produkte und der noch nicht erbrachten Dienstleistungen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt bei entsprechendem Nachweis vorbehalten.9. Verzug von NexgenWird ein verbindlich vereinbarter Termin von Nexgen nicht eingehalten und ist diese Verzögerung durch Nexgen verschuldet, setzt der Kunde Nexgen schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen. Wird auch diese Frist nicht eingehalten, so befindet sich Nexgen im Verzug und der Kunde kann nach schriftlicher Ansetzung einer weiteren Nachfrist:
• (1) weiterhin auf der Erfüllung beharren;
• (2) sofern er es unverzüglich erklärt, auf die nachträgliche Leistungen verzichten;
• (3) sofern er es unverzüglich erklärt und die ausstehende Leistung oder Lieferung die Gebrauchstauglichkeit aller bei Nexgen bezogenen Leistungen erheblich beeinträchtigt, vom Vertrag zurücktreten.10. PreiseSämtliche Preisangaben verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und allfälliger weiterer Abgaben. Nexgen ist berechtigt, ihre Preise jederzeit zu ändern. Auf bereits abgeschlossene Einzelverträge über die Lieferung von Produkten haben nach Vertragsunterzeichnung erfolgte Preisänderungen keinen Einfluss. Auf Einzelverträge über die dauerhafte Überlassung von Produkten sowie über die Erbringung von Dienstleistungen finden die neuen Preise nach einer Vorankündigung von 3 Monaten Anwendung. Macht Nexgen Angaben zu Preisen für Dienstleistungen oder Gesamtsysteme, so dienen diese vorbehaltlich ausdrücklicher Zusicherung lediglich der Orientierung des Kunden und stellen weder einen Fixpreis, ein verbindliches Kostendach noch einen ungefähren Kostenansatz dar. Die Angabe eines voraussichtlichen Dienstleistungsaufwandes berücksichtigt zudem die Reisezeit nicht. Rechnungen von Nexgen sind vorbehaltlich besonderer Vereinbarung innert 20 Tagen zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde ohne weiteres in Verzug.11. ReisezeitReisezeit gilt als Arbeitszeit. Für die Entschädigung der Reisezeit kann Nexgen anstelle der üblichen Konditionen eine pauschale Entschädigung einführen, welche sowohl die aufgewendete Zeit wie auch die Spesen abdeckt.12. ZusatzaufwandFolgende Leistungen kann Nexgen zusätzlich zu einer vertraglich vereinbarten Entschädigung nach Aufwand in Rechnung stellen:
• Leistungen, die nicht im definierten Leistungsumfang enthalten sind;
• Leistungen für die Analyse und die Behebung von Störungen, welche nicht von gelieferten oder gewarteten Komponenten verursacht wurden oder die nicht reproduzierbar sind (Fehlbedienungen, unkorrekte Manipulationen, nicht autorisierte Eingriffe, Einwirkungen von Drittprodukten, Fehler im vom Kunden oder von Dritten zur Verfügung gestellten Datenmaterial, Änderungen an den Datenbeständen, die nicht über die ordentlichen und lizenzierten Programme der Nexgen erfolgen);
• Leistungen für die Behebung von Fehlfunktionen, welche durch physische Dritteinwirkung oder höhere Gewalt entstehen (physische Beschädigung durch den Kunden oder Dritte, Stromausfall, Überspannung, Blitzschlag, Elementarschäden, Tierfrass, Einflüsse durch ungewöhnliche physikalische, chemische oder elektrische Belastungen);
• Aufwand, der entsteht, weil der Kunde seine Mitwirkungspflichten verletzt hat;
• Aufwand, der durch Software-/Viren-Angriffe verursacht wurde.13. Zahlungsverzug des KundenIst der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung von Nexgen in Verzug, so kann Nexgen einen Verzugszins von 5%
geltend machen. Überdies kann Nexgen nach Ansetzung einer Nachfrist nach eigener Wahl entweder:
• (1) weiterhin am Vertrag festhalten, auf Bezahlung der ausstehenden Forderung nebst Verspätungsschaden klagen sowie die weitere Erbringung von Leistungen bis zur ordentlichen Bezahlung verweigern oder
• (2) weiterhin am Vertrag festhalten, auf Bezahlung der ausstehenden Forderung nebst Verspätungsschaden klagen sowie auf die weitere Erbringung von Leistungen definitiv verzichten oder
• (3) vom Vertrag zurücktreten, sämtliche gelieferten Produkte heraus verlangen und für die bereits erbrachten Dienstleistungen die vertraglich vereinbarte Entschädigung vollumfänglich als Schadenersatz in Rechnung stellen.In den Fällen (2) und (3) kann Nexgen zudem zusätzlich einen pauschalisierten Schadenersatz für die entfallenden zukünftigen Leistungen verlangen. Dieser beträgt 50% des Vertragswertes der dannzumal noch nicht gelieferten Produkte und der noch nicht erbrachten Dienstleistungen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt bei entsprechendem Nachweis vorbehalten.14. MitwirkungspflichtenDer Kunde muss alle in seinem Bereich liegenden Voraussetzungen schaffen, dass Nexgen die geschuldeten Leistungen erbringen kann. Der Kunde ist insbesondere für folgende Bereiche verantwortlich:
• Gesamtverantwortung für den betriebswirtschaftlicherfolgreichen Einsatz der Vertragsprodukte: Spezifikation des zu lösenden Problems; Auswahl der Produkte; Anpassung der innerbetrieblichen Abläufe an die Anforderungen der Vertragsprodukte soweit erforderlich und zumutbar; Orientierung von Nexgen über die betrieblichen Abläufe des Kunden, soweit diese für die Leistungserbringung relevant sind; laufende Information über bevorstehende Nutzungserweiterungen; strategische Entscheide oder Veränderungen des technischen oder rechtlichen Umfelds mit Auswirkung auf die unterstützte IT-Umgebung;

Ansprechpartner und Projektleitung: Bezeichnung von fachkundigen und entscheidungsbefugten Ansprechpartnern im Betrieb des Kunden sowie bei Bedarf Bezeichnung eines Kundenprojektleiters; Freistellung dieser Personen für Projektaufgaben im erforderlichen Umfang;

Ausbildung :Ausbildung der Mitarbeiter in Bezug auf die Vertragsprodukte; Vermittlung der allgemein üblichen Anwenderkenntnisse und falls erforderlich Ausbildung von Superusern;

Störungs- und Fehlermeldung: Unverzügliche Information beim Auftreten von Störungen und Fehlern in der von Nexgen vorgegebenen Form; möglichst genaue Beschreibung und Dokumentation der auftretenden Störungen;

 

Datenverantwortung: Bereitstellung der zu verarbeitenden Daten; Eingabe der Daten; Datenübernahme und Wiederherstellung der Daten; Verantwortung für Datenintegrität und die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften;

 

Datensicherung: Ausführung und Kontrolle der Datensicherung, sichere Aufbewahrung des Backup;

 

Infrastruktur: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten für die Installation von Vertragsprodukten; Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften bezüglich Raumtemperatur und Sauberkeit von Räumlichkeiten, in welchen sich Komponenten befinden; Sicherstellung der Stromversorgung; Gewährung des Zutritts für Nexgen Mitarbeiter zu den Räumlichkeiten des Kunden; Bereitstellung der erforderlichen Anzahl Arbeitsplätze für Mitarbeiter von Nexgen im Falle eines Einsatzes vor Ort; Zurverfügungstellung von Maschinenzeit soweit erforderlich; Sicherung der Vertragsprodukte gegen unbeabsichtigten Verlust, Beschädigung, Diebstahl und Elementarschäden;

 

Benutzungsvorschriften: Einhaltung der von Nexgen bzw. den Herstellern vorgegebenen Benutzungsvorschriften; sorgfältige Behandlung und äusserliche Reinigung der Vertragsprodukte;

 

Unterstützung von Nexgen: Mithilfe bei Arbeiten im Betrieb des Kunden nach Anweisung von Nexgen, Ausführung der von Nexgen dem Kunden zugewiesenen Arbeiten;

 

Schnittstellen: Definition und Programmierung der kundenseitig zu realisierenden Schnittstellen;

 

Komponenten des Kunden: termingerechte Bereitstellung, Betrieb und Unterhalt der kundenseitig zu beschaffenden Komponenten;

Nebenunternehmer: Koordination und Sicherstellung der Leistungserbringung von Nebenunternehmern;

Kommunikation: Bereitstellung und Sicherstellung von Datenkommunikation, Internet- und Telefonanschluss; Verwaltung der Schnittstelle mit den entsprechenden Anbietern; Unterhalt der kundenseitig zu installierenden technischen Einrichtungen für die Fernwartung;

Annahme- und Prüfungspflichten: Entgegennahme von angebotenen Leistungen und Produkten; Prüfung von gelieferten Leistungen und Produkten unmittelbar nach der Übergabe; Mitwirkung bei Systemtests; Durchführung von Abnahmen;

Verbrauchsmaterial: Besorgung von Verbrauchsmaterial wie Toner, Papier und Disketten sowie Ersatz von Verschleissteilen. Weitere Mitwirkungspflichten können sich sinngemäss auch aus dem Umfang der im Einzelvertrag vereinbarten Leistungen ergeben.

15. Rechte am Arbeitsergebnis

Soweit im Einzelvertrag nichts anderes bestimmt wird, verbleiben sämtliche Rechte an den durch Nexgen oder deren Subakkordanten erstellten Arbeitsergebnissen bei Nexgen. Der Kunde erhält ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht daran.

16. Gewährleistungsausschluss bei Selbstverschulden

Eine eigenmächtige Nachbesserung durch den Kunden oder durch Dritte ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Hardware- oder Softwareprodukte unsachgemäss behandelt, selber verändert oder repariert oder solche Handlungen durch nicht von Nexgen autorisierte Dritte vornehmen lässt, verliert er sämtliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche. Überdies kann Nexgen den dadurch verursachten, zusätzlichen Aufwand zu den jeweils gültigen Konditionen in Rechnung stellen.

17. Genehmigung

Setzt der Kunde Produkte und Arbeitsresultate produktiv ein, so gelten solche Leistungen in jedem Fall als genehmigt, wenn innert 30 Tagen nach der Abnahme oder, fehlt eine solche, innert 30 Tagen nach der Übergabe keine schriftliche Mängelrüge erfolgt. Ausgenommen sind Mängel, welche auch bei ordnungsgemässer Prüfung nicht entdeckt werden konnten. Solche Mängel können bis zum ordentlichen Ablauf der Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.

18. Haftung

Nexgen haftet bei Verschulden für Personen- und Sachschäden bis zum Preis des mangelhaften Produktes oder der fehlerhaften Dienstleistung. Im Falle wiederkehrender Dienstleistungen (Wartung etc.) gilt eine Jahresgebühr als Preis der Dienstleistung. Für Hilfspersonen sowie für Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, eigene Aufwendungen des Kunden, Regressansprüche Dritter, Verzugsschäden, Schäden aus Datenverlust und Datenbeschädigung, Schäden aus der kommerziellen Anwendung der Produkte und für aus dem Beizug Dritter resultierende Kosten wird jede Haftung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

19. Leasing

Ein allfälliger Leasing- oder Refinanzierungsvertrag über den Vertragsgegenstand hat nur Einfluss auf die Eigentumsverhältnisse sowie die Schuldnerstellung bezüglich des Preises. Die übrigen Rechte und Pflichten (wie insbesondere die Mitwirkungspflichten sowie die Nutzungsbefugnisse hinsichtlich Software) bleiben davon unberührt.

20. Verrechnungsausschluss

Mit Forderungen von Nexgen kann der Kunde nur solche Gegenforderungen verrechnen, die von Nexgen schriftlich anerkannt wurden.

21. Sicherheiten

Nexgen behält sich das Eigentum an den verkauften Hardwareprodukten vor, bis der Kunde die Hardwareprodukte vollständig bezahlt hat. Der Kunde verpflichtet sich, Eigentumsvorbehalte Dritten, insbesondere allfälligen Vermietern, mitzuteilen sowie unter Eigentumsvorbehalt stehende Hardwareprodukte nicht zu veräussern und sie sorgfältig zu behandeln. Die Erteilung einer Nutzungslizenz erfolgt unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der Lizenzgebühren. Unterlässt der Kunde die Bezahlung der Lizenzgebühren, so verliert er nach einmaliger schriftlicher Mahnung sämtliche Nutzungsrechte an der unbezahlten Software und ist verpflichtet, sämtliche Kopien der Software zu löschen und Datenträger sowie Dokumentationen an Nexgen zurückzugeben.

22. Wiederausfuhr

Der Kunde verpflichtet sich, bestehende Wiederausfuhrbeschränkungen zu beachten.

23. Geheimhaltung

Nexgen und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller Wahrnehmungen und Unterlagen, die zur geschäftlichen Geheimsphäre gehören. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Dazutun des Informationsempfängers öffentlich bekannt werden. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.

24. Abwerbeverbot

Die Parteien werden sich gegenseitig keine Mitarbeiter oder Auftragnehmer abwerben. Diese Verpflichtung gilt während der Dauer der vertraglichen Verpflichtungen zwischen dem Kunden und Nexgen sowie während einem Jahr darüber hinaus.

25. Change Management

Im Rahmen eines Change Management Verfahrens können die Parteien die kommerziellen Konditionen wie Leistungsumfang, Termine und Kosten jederzeit ändern. Solche Änderungen können sowohl schriftlich wie auch mündlich erfolgen. Mündliche Änderungen sind jedoch in jedem Fall in einem Protokoll festzuhalten. Dieses ist der Gegenseite zur Kenntnis zu bringen. Andernfalls gelten die mündlichen Änderungen als nicht erfolgt. Vertragsänderungen, welche über Abs. 1 [DOZ1] hinaus gehen, sind nur gültig, sofern sie schriftlich erfolgen. Auf dieses Schriftlichkeitserfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.

26. Übertragung

Nexgen kann diesen Vertrag oder Teile davon ohne Zustimmung des Kunden und unter vollständiger Entlastung von Nexgen jederzeit auf eine andere Gesellschaft der Nexgen übertragen.

27. Schlussbestimmungen

Anwendbar ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Wiener Kaufrechts. Ausschliesslicher

Anwendbar ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Wiener Kaufrechts. Ausschliesslicher

Gerichtsstand ist der statutarische Sitz der im Einzelvertrag aufgeführten Firma Nexgen.

B. Definitionen

Aktive Netzwerkkomponenten

Sämtliche Bestandteile des Netzwerks, welche nicht physisch mit dem Gebäude verbunden sind (z.B. Hub, Router, Switch, Netzwerksoftware).

Bereitschaftszeit

Übliche Bürozeiten, in welchen Nexgen ihre Leistungen erbringt. Die Bereitschaftszeit wird je nach Vertragsart in den einzelnen Abschnitten oder in den Einzelverträgen definiert.

Call Status Feedback

Telefonische, schriftliche oder elektronische Bestätigung der Annahme der Störungsmeldung gegenüber dem Kunden.

Einzelvertrag

Beidseitig unterzeichnetes Vertragsdokument oder Auftragsbestätigung von Nexgen, welche die kommerziellen Konditionen regeln.

Einzelausfall

Eine oder mehrere Personen können einzelne Systemkomponenten nicht oder nicht mehr vollwertig nutzen.

ERP Software

ERP (Enterprise Resource Planning) Software ist ein Unterbegriff von BMS (Business Management Software), welche als Applikationssoftware zur Bewältigung der administrativen Abläufe im Bereich der betrieblichen Aktivitäten eines Unternehmens eingesetzt wird (z.B. Finanzadministration, Auftragsbearbeitung, Lagerbewirtschaftung, Produktionsplanung).

Eskalation

Information einer nächst höheren Stufe bei Störungen in einem Problemlösungsprozess.

Fernunterstützung

Telefonischer Support durch den Helpdesk oder Unterstützung via Fernwartungseinrichtung.

Komponente

LAN (Local Area Network)

Betriebsinternes Netzwerk, dessen Verbindungen ohne Zugriff auf Telekommunikationsdienste ermöglicht werden.

Objektcode

Programm in Maschinensprache

Office Software

Software, welche zur Erledigung bürotechnischer Aufgaben eingesetzt wird (Textverarbeitung, Tabellenkalkulation,

Terminplanung, Adressverwaltung etc.).

Passive Netzwerkkomponenten

Physisch mit dem Gebäude verbundene Netzwerkbestandteile (insbesondere Kabel).

Patch

Korrektur von Programmfehlern durch den Hersteller (meist in Form von binären Dateien) ohne funktionale Erweiterung der Software.

Prioritätsstufen

Die Prioritätsstufen umschreiben, in welchem Umfang der Kunde bei der Aufgabenerfüllung behindert wird.

Priorität 1: Totalausfall

Priorität 2: Teilausfall

Priorität 3: Einzelausfall

Release

Neue Fassung der Software, die a) aufgetretene Fehler behebt und/oder technische Verbesserungen enthält (technischer Release) oder b) Programmerweiterungen enthält, welche den Leistungsumfang der Software nicht wesentlich erweitern (funktioneller Release).

Reaktionszeit

Zeitraum von der Entgegennahme der Störungsmeldung bis zum Beginn der Arbeiten an der Störungsbehebung durch Nexgen. Als Beginn der Störungsbehebung gilt insbesondere die Kontaktaufnahme durch einen Systemspezialisten von Nexgen.

Rollout

Auslieferung einer grösseren Anzahl gleichartiger Komponenten an einen Kunden, welche von Nexgen vorgängig vorkonfiguriert wurden.

Standardsoftware

Software, welche für eine Mehrzahl von Kunden im Rahmen des ordentlichen Release Prozesses entwickelt wird.

Second Level Support

(1) Problembehebung in zweiter Instanz durch Spezialisten, welche über ein hochstehendes Produktewissen verfügen (z.B. Hersteller)

(2) Vertiefte Beratung von besonders ausgebildeten Mitarbeitern des Kunden. Für Fragen von Endanwendern des Kunden im Zusammenhang mit der Bedienung von Produkten steht der Second Level Support nicht zur Verfügung

Service Level

Standardmässige Beschreibung von Dienstleistungen hinsichtlich ihres Umfangs.

Service Level Agreement (SLA)

Detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen.

Softwarefehler

Replizierbar und dokumentierbar fehlerhafte Ausführungen von in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen der Software, so dass diese falsche Ergebnisse liefert, ihren Lauf unkontrolliert abbricht oder sich in anderer Weise nicht funktionsgerecht verhält; keine Softwarefehler sind: (1) das vereinzelte Auftreten von Fehlfunktionen, welche die Funktionstauglichkeit der Software weder aufheben noch wesentlich beeinträchtigen, (2) Störungen, welche nicht von der Software verursacht wurden (Fehlbedienungen, unkorrekte Manipulationen, nicht autorisierte Eingriffe, Einwirkungen von Drittprodukten, Fehler im vom Kunden oder von Dritten zur Verfügung gestellten Datenmaterial, Änderungen an den Datenbeständen, die nicht über die ordentlichen und lizenzierten Programme der Nexgen erfolgen), (3) Störungen, welche der Kunde durch eine Verletzung seiner Mitwirkungspflichten verursacht, (4) Störungen, welche durch Virenangriffe verursacht werden.

Störungsbehebungszeit

Als Störungsbehebungszeit gilt der Zeitraum zwischen der Annahme der Störungsmeldung und der Störungsbehebung. Die Störungsbehebung gilt als abgeschlossen, wenn das durch die Störung betroffene System wieder in vollem Umfang genutzt werden kann oder ein adäquates Ersatzsystem zur Verfügung gestellt wurde. Die Zeit für die Wiederherstellung der Datenbestände wird bei der Berechnung der Störungsbehebungszeit nicht mitgerechnet.

Sourcecode

Originalversion des Programms, welches von einem Interpreter Programm in den maschinenfähigen Objektcode übersetzt wird. Der Sourcecode steht Lizenznehmern nicht zur Verfügung.

Systemintegration

Dienstleistungen, welche die Zusammenführung verschiedener Komponenten zu einem Gesamtsystem zum Inhalt haben

Technologieplattform

Architektur (Layout einer IT-Anlage), Hardware, Betriebssysteme, Peripheriegeräte, Netzwerktechnologie etc.

Teilausfall

Für die Mehrheit der Nutzer des Kunden sind mindestens ein Service oder Dienst bzw. dessen Daten nicht mehr verfügbar.

Totalausfall

Für die Mehrheit der Nutzer des Kunden sind alle Services oder Dienste bzw. deren Daten nicht mehr verfügbar.

Update

Zusammenfassung mehrerer Patches (Korrekturen) durch den Hersteller, um die Pflege zu vereinfachen.

Upgrade

Andere Bezeichnung für eine neue Version.

Version

Neue Fassung der Standardsoftware, die a) eine wesentliche Erweiterung der Funktionalität und/oder b) eine grundlegende technische Verbesserung enthält.

WAN (Wide Area Network)

Netzwerk über die einzelnen Betriebsstandorte hinaus, dessen Verbindungen über Telekommunikationsdienste erfolgen.

wesentliche(r) Fehler/Betriebsstörung

Störung, welche den produktiven Einsatz von Komponenten des Kunden verunmöglicht.

C. Technologieplattform und Systemintegration

C1. Hardwarekauf

1. Vertragsgegenstand

Nexgen verkauft dem Kunden die im Einzelvertrag bezeichneten Hardwareprodukte.

2. Lieferung

Nexgen liefert Hardware an den Betriebsort, sofern sich dieser in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein befindet.

3. Preise

Der Kunde verpflichtet sich, den im Einzelvertrag bestimmten Kaufpreis zu bezahlen. Der Kaufpreis kann nach Vertragsabschluss von Nexgen in Rechnung gestellt werden. Der Kaufpreis versteht sich inklusive Lieferkosten an den schweizerischen Betriebsort, jedoch exklusive Kosten für die Installation, sofern dies im Einzelvertrag nicht anders geregelt ist.

4. Gewährleistung

Zur Wahrung seiner Mängelrechte hat der Kunde die ihm gelieferten Hardwareprodukte unmittelbar nach Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel sofort schriftlich zu rügen. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate und beginnt mit Auslieferung der Hardwareprodukte an den Kunden. Die Gewährleistungsrechte des Kunden ergeben sich aus den Herstellerbedingungen. Gegenüber Nexgen bestehen diese Gewährleistungsrechte ausschliesslich darin, dass Nexgen die Gewährleistungsrechte gemäss Herstellerbedingungen gegenüber dem Hersteller/Lieferanten einfordert. Kommt der Hersteller/Lieferant seiner Gewährleistungspflicht nicht freiwillig nach, so tritt Nexgen die Gewährleistungsrechte zur rechtlichen Durchsetzung an den Kunden ab. Andere Gewährleistungsansprüche gegenüber Nexgen werden wegbedungen. Verschleissteile und Verbrauchsmaterial wie Toner, Batterien etc. sind vom Kunden in jedem Fall auf eigene Kosten zu ersetzen.

C2. Lizenzen für Software von Drittlieferanten

1. Nutzungsrecht

Nexgen erteilt dem Kunden das Recht, die im Einzelvertrag bezeichneten Softwareprodukte gemäss den nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen. Umfang und Inhalt der Softwarelizenz ergeben sich dabei in erster Linie aus den Lizenzbestimmungen des Herstellers, welche dem Softwareprodukt beigelegt sind. Für den Fall, dass solche Herstellerlizenzen nicht gültig vereinbart wurden, gilt folgendes:

• Nexgen erteilt dem Kunden das nicht ausschliessliche, nicht übertragbare Recht, die Software samt der Dokumentation auf dem für den Einsatz vorgesehenen System des Kunden während unbestimmter Zeit bestimmungsgemäss zu nutzen.

• Bestimmungsgemässer Gebrauch umfasst abschliessend: (1) das vollständige oder teilweise Laden, Einspeichern, Übertragen, Umwandeln, Ablaufen lassen oder Wiedergeben der Software in Objekt Code auf dem

Kundensystem zum Zweck der Ausführung der Programm-Instruktionen für die Verarbeitung von Daten des Kunden, (2) die dafür erforderliche vorübergehende Herstellung von Kopien sowie die Verwendung der Dokumentation im Zusammenhang mit dem bestimmungsgemässen Gebrauch der Software.

• Nicht zulässig ist der Gebrauch der Software auf einem anderen als dem Kundensystem, auf mehr Arbeitsstationen oder mobilen Zusatzgeräten als beim Erwerb der Lizenz angegeben, der Betrieb eines Rechenzentrums für Dritte mit der Software, das über den bestimmungsgemässen Gebrauch hinausgehende Kopieren der Software, die Vermietung, Verleihe oder Bekanntgabe der Software an Dritte, die Bearbeitung, Änderung oder Erweiterung der Software sowie die Rückführung des

Objektcodes in Sourcecode.

2. Übergabe und Installation

Nexgen übergibt dem Kunden die Software von Drittlieferanten auf dem vom Hersteller an Nexgen abgegebenen Datenträger.

Eine Dokumentation wird nur abgegeben, wenn diese vom Hersteller zur Verfügung gestellt wird. Die Installation der Software ist als zusätzliche Dienstleistung separat unter Vertrag zu nehmen.

3. Unerlaubter Gebrauch

Die Verletzung der Bestimmungen über die Softwarenutzung hat bei jedem unautorisierten Eingriff eine nicht befreiende Konventionalstrafe in Höhe der doppelten Lizenzgebühr zur Folge.

4. Schutzrechte

Der Kunde anerkennt die Schutzrechte der Hersteller an Programmen und Dokumentationen und wird die entsprechenden Schutzrechtsvermerke unverändert belassen. Der Kunde verpflichtet sich, Software und Dokumentation Dritten weder ganz noch auszugsweise zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen.

5. Zahlungskonditionen

5. Zahlungskonditionen

6. Sachgewährleistung

Zur Wahrung seiner Gewährleistungsrechte hat der Kunde die ihm gelieferte Software unmittelbar nach Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel sofort schriftlich und in nach vollziehbarer Form zu rügen. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate und beginnt mit Auslieferung der Produkte. Die Gewährleistungsrechte des Kunden ergeben sich aus den Herstellerbedingungen. Gegenüber Nexgen bestehen diese Gewährleistungsrechte ausschliesslich darin, dass Nexgen die Gewährleistungsrechte gemäss Herstellerbedingungen gegenüber dem Hersteller/Lieferanten einfordert. Kommt der Hersteller/Lieferant seiner Gewährleistungspflicht nicht freiwillig nach, so tritt Nexgen die Gewährleistungsrechte zur rechtlichen Durchsetzung an den Kunden ab. Andere Gewährleistungsansprüche gegenüber Nexgen werden wegbedungen.

7. Rechtsgewährleistung

Es gelten die Bestimmungen des Herstellers und Nexgen tritt dem Kunden sämtliche Ansprüche zur direkten Geltendmachung gegenüber dem Hersteller/Lieferanten ab. Jede weitere Rechtsgewährleistung wird wegbedungen.

8. Vertragsdauer

8. VertragsdauerEinzelverträge, in denen wiederkehrende Lizenzgebühren vereinbart wurden, können mit einer Frist von 3 Monaten jeweils per Jahresende gekündigt werden. Zudem kann Nexgen solche Einzelverträge aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn der Kunde trotz schriftlicher Abmahnung die Nutzungsbedingungen verletzt oder die Lizenzgebühren nicht bezahlt. Nach Vertragsende wird der Kunde jede Nutzung der Software einstellen und die ihm überlassenen Kopien der Software sowie der Dokumentation vernichten. Einzelverträge, in denen lediglich Einmallizenzgebühren vereinbart wurden, haben keine Vertragsdauer und bedürfen somit keiner Kündigung.C3. Dienstleistungen1. VertragsgegenstandNexgen erbringt EDV-Dienstleistungen wie Installation von Hardware und Software, Vornahme von kundenspezifischen Einstellungen der Software (Customizing und Parametrisierung), Rollouts, Durchführung der Datenübernahme, Durchführung von Projekten, Personalverleih, Unterstützung bei der Projekteinführung und Inbetriebnahme (Projektmanagement), Durchführung von Tests, Schulung sowie Support des Kunden. Die von Nexgen jeweils zu erbringenden Dienstleistungen werden im Einzelvertrag beschrieben.2. SystemintegrationNexgen übernimmt die Verantwortung für die Systemintegration nur, wenn dies im Einzelvertrag ausdrücklich erwähnt wird. Die Übernahme dieser Verantwortung setzt voraus, dass der Kunde seine Anforderungen vorgängig spezifiziert. Übernimmt Nexgen keine Verantwortung für die Systemintegration, so liefert Nexgen auf „Time and Material“- Basis und der Kauf von Hardware, die Lizenzierung von Software sowie die Erbringung von Dienstleistungen werden als voneinander unabhängige Rechtsgeschäfte betrachtet.3. ErfüllungsortDienstleistungen werden nach Wahl von Nexgen entweder an einer Geschäftsstelle von Nexgen oder beim Kunden erbracht.4. ZahlungskonditionenDienstleistungen werden von Nexgen nach Aufwand zu den jeweils gültigen Konditionen erbracht. Sie werden monatlich in Rechnung gestellt, sofern im Einzelvertrag nicht ein anderer Zahlungsmodus vorgesehen ist. Reisezeit gilt als Arbeitszeit und wird ebenso wie Spesen zu den jeweils gültigen Konditionen in Rechnung gestellt.5. GewährleistungBei jeder Dienstleistung berücksichtigt Nexgen ihre Kenntnisse und Erfahrungen sowie die allgemein anerkannten technisch-wissenschaftlichen Grundsätze der Informatik und wendet die entsprechende Sorgfalt an. Ist aufgrund einer Dienstleistung ein zu übergebendes Arbeitsresultat geschuldet, gewährleistet Nexgen, dass das Arbeitsresultat im Zeitpunkt der Übergabe den Spezifikationen entspricht, wie sie im Einzelvertrag definiert wurden. Mängel hat der Kunde Nexgen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 3 Monate nach Abnahme durch den Kunden. Die Gewährleistung ist beschränkt auf Nachbesserung durch Nexgen. Andere Gewährleistungsansprüche werden wegbedungen. Bei einer Systemintegration beginnt die Gewährleistungsfrist für sämtliche Produkte mit der Abnahme des Systems. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die Absätze 1 und 2 hiervor.C4. Systemwartung1. VertragsgegenstandNexgen erbringt gegenüber dem Kunden Serviceleistungen, welche die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der betreuten Komponenten unter normalen Benutzungsvoraussetzungen bezwecken. Die Serviceleistungen von Nexgen werden im Folgenden allgemein umschrieben und im Einzelvertrag unter Bezugnahme auf diese Vertragsbedingungen spezifiziert. Sie beziehen sich ausschliesslich auf die ebenfalls im Einzelvertrag bezeichneten Komponenten.2. Standard Leistungen2.1. WartungsbereitschaftNexgen stellt das Know-how und die technischen Ressourcen bereit, um die Vertragsprodukte während der gesamten Vertragsdauer warten und unterstützen zu können.2.2. Call CenterNexgen unterhält ein Call Center, welches dem Kunden beim Auftreten von Störungen als erste Anlaufstelle dient.2.3. StörungsbehebungBeim Auftreten von Störungen leitet Nexgen durch Fernunterstützung oder Unterstützung vor Ort die erforderlichen Massnahmen zur Störungsbehebung ein. Diese dienen der Diagnose der Störung, der Definition der geeigneten Lösung sowie der Störungsbehebung selbst. Es wird dabei wie folgt vorgegangen:• Fernunterstützung: Beim Auftreten von Störungen wird in erster Linie versucht, die Störung mittels Fernunterstützung zu beheben. Steht ein System für den Fernzugriff nicht zur Verfügung oder kann die Störung nicht via Telefonsupport innert nützlicher Frist behoben werden, ist eine Unterstützung vor Ort notwendig.• Unterstützung vor Ort: Lassen sich Störungen nicht über die Fernunterstützung oder per Telefon beheben, erfolgt eine Unterstützung vor Ort. Ohne ausdrückliche Vereinbarung ist der dadurch verursachte Aufwand durch die Wartungsgebühr nicht abgegolten und wird gesondert in Rechnung gestellt.3. Zusatzleistungen3.1. Störungsverwaltung (Triage)Nexgen und der Kunde können vereinbaren, dass Nexgen auch solche Störungsmeldungen annimmt, welche nicht die gewarteten Komponenten betreffen. Solche Störungen werden von Nexgen dem zuständigen Anbieter zur Bearbeitung weitergeleitet und Nexgen überwacht den Vollzug der Störungsbehebung.3.2. Ersatzteilhaltung (Spare Parts)Nexgen und der Kunde können vereinbaren, dass Nexgen Ersatzteile beschafft und entweder in den Räumlichkeiten von Nexgen oder vor Ort ausschliesslich für den Einsatz beim Kunden bereit stellt. Die Ersatzteilhaltung gehört ohne ausdrückliche Vereinbarung im Einzelvertrag nicht zum Leistungsumfang.3.3. SystemüberwachungNexgen überwacht auf besonderen Auftrag den laufenden Betrieb der Vertragsprodukte im Hinblick auf eine frühzeitige Erkennung von Störungen.3.4. Update- und PatchmanagementNexgen übernimmt auf besonderen Auftrag das Update- und Patchmanagement von Software. In diesem Rahmen liefert und installiert Nexgen in Absprache mit dem Kunden die vom Hersteller standardmässig und ohne zusätzlichen Kosten gelieferten Software Updates und Patches für Vertragsprodukte. Überdies führt Nexgen eine Aufstellung der beim Kunden installierten Software, soweit es sich um Vertragsprodukte handelt. Verlangt der Hersteller für die Lieferung von Software Updates eine zusätzliche Entschädigung, so hat der Kunde diese Software auf eigene Kosten zu beschaffen.3.5. AnwendersupportNexgen und der Kunde können vereinbaren, dass Nexgen auch den Anwendersupport im Sinne eines 1st-Level-Supports gewährleistet. Die zu unterstützenden Anwendungen und Komponenten sind im Einzelvertrag nach Produkt, Version und Sprache genau zu spezifizieren.3.6. QualitätssicherungAuf besonderen Auftrag überwacht Nexgen die Qualität der Störungsbehebung. Dabei werden je nach Vereinbarung die folgenden Hilfsmittel eingesetzt:• Trouble-Tickets: Erfassung der Merkmale „Call Status Feedback“, „Art der Störungsbehebung“ und „Störungsbehebungszeit“ je Störungsfall• Quartalsberichte: regelmässige Berichterstattung über die Störungsbehebung• Qualitätsreporting: Berichte auf besondere Anfrage• Qualitätsreview: Beurteilung der Qualität der Störungsbehebung durch den Betriebsausschuss4. Störungsbehebung im BesonderenDie von Nexgen unterstützten Komponenten werden in der Regel von Dritten hergestellt. Die Serviceleistungen von Nexgen beim Auftreten von Störungen bestehen deshalb in der Koordination der Störungsbehebung mit den Herstellern oder Lieferanten dieser Komponenten. Dabei geht Nexgen wie folgt vor:• In einem ersten Schritt versucht Nexgen die Störung selber zu beheben, sofern dies mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und aufgrund des vereinbarten Service Levels möglich ist.• Gelingt dies nicht oder ist eine Störungsbehebung durch Nexgen von vornherein nicht angezeigt, schaltet Nexgen den Servicedienst des Herstellers ein. Bei Komponenten, für welche die vom Hersteller/ Lieferanten gewährte Garantiezeit noch läuft, macht Nexgen beim Auftreten von Störungen die vom Hersteller/Lieferanten gewährten Garantierechte gegenüber diesem geltend. Für den Erfolg der Störungsbehebung oder der Garantieleistungen des Herstellers/Lieferanten übernimmt Nexgen keine Verantwortung.5. Unterstützte KomponentenDie von Nexgen erbrachten Serviceleistungen beziehen sich ausschliesslich auf die im Einzelvertrag aufgezählten Komponenten. Handelt es sich dabei um Software, so kann Nexgen vom Kunden verlangen, dass dieser jeweils den aktuellsten, vom Hersteller gelieferten Release einsetzt und bei Erscheinen neuer kostenpflichtiger Versionen diese ebenfalls beschafft. Handelt es sich hingegen um Hardware, so kann Nexgen die Erbringung von Serviceleistungen davon abhängig machen, dass der Hersteller für die Produkte Support bietet und Ersatzteile bereit hält. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so kann Nexgen für die betroffenen Komponenten die Serviceleistungen nach einer Vorankündigung von 1 Monat jederzeit einstellen. Die Gültigkeit des Systemwartungsvertrages in Bezug auf die übrigen Vertragsprodukte bleibt davon unberührt.6. Anpassung des LeistungsumfangsNexgen behält sich vor, Serviceleistungen einseitig neuen technologischen Erkenntnissen und Bedürfnissen anzupassen. Solche Änderungen werden dem Kunden jeweils 1 Monat vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.7. BereitschaftsgradeNexgen unterscheidet die folgenden Bereitschaftsgrade:BereitschaftszeitDie Bereitschaftszeit dauert Montag bis Freitag 08.00-12.00 und 13.00-17.00 Uhr, exklusive allgemeine Feiertage am Ort der verantwortlichen Geschäftsstelle von Nexgen. Während der Bereitschaftszeit stehen grundsätzlich sämtliche von Nexgen unterhaltenen Ressourcen zur Verfügung.Erhöhte BereitschaftszeitDer Kunde kann mit Nexgen in Einzelverträgen eine erhöhte Bereitschaftszeit vereinbaren. Während der erhöhten Bereitschaftszeit stehen die im jeweiligen Einzelvertrag erwähnten Ressourcen zur Verfügung.PikettdienstWährend den im Einzelvertrag festgehaltenen Pikettzeiten unterhält Nexgen eine Notfallorganisation, welche auf die Behebung wesentlicher Betriebsstörungen ausgelegt ist. Können Arbeiten während der Bereitschaftszeit nicht beendet werden, so werden sie zu Beginn des nächsten Arbeitstages wieder aufgenommen. Erachtet der Servicemitarbeiter von Nexgen es als sinnvoll oder wird das vom Kunden verlangt, so können begonnene Arbeiten unter Verrechnung eines Zuschlags über das Ende der Bereitschaftszeit hinaus fortgesetzt werden.8. Reaktions- und StörungsbehebungszeitDie Reaktionszeiten werden in den Einzelverträgen festgehalten und gelten grundsätzlich nur innerhalb der vereinbarten Bereitschaftszeit. Störungsbehebungszeiten werden nur auf besondere Vereinbarung im Einzelvertrag gewährt. Die Zeit für die Wiederherstellung der Datenbestände wird bei der Berechnung der Störungsbehebungszeit nicht mitgerechnet.9. Pauschale GebührAls Entschädigung für die Serviceleistungen gemäss Ziffer 2 bezahlt der Kunde Nexgen die im Einzelvertrag bezeichnete pauschale Vergütung jährlich im Voraus, jeweils zu Beginn eines Wartungsjahres. Der Kunde kann sich im Rahmen eines Service Abonnements verbindlich verpflichten, gegen Vorauszahlung eine bestimmte Anzahl Supportstunden zu beziehen. Das Service Abonnement wird nach Bestellung in Rechnung gestellt. Nicht bezogene Supportstunden verfallen innerhalb von 2 Jahren seit der Bestellung sowie im Fall einer Kündigung des Systemwartungsvertrages durch den Kunden. Dem Kunden steht es jedoch frei, sich die vom Verfall betroffenen Vorauszahlungen auf den Bezug anderer Leistungen von Nexgen anrechnen zu lassen, sofern er dies unverzüglich erklärt und sofern diese Leistungen von Nexgen innerhalb von 30 Tagen nach Verfall der Vorauszahlung in Rechnung gestellt werden können.10. DrittkostenMuss Nexgen bei der Erbringung ihrer Leistungen die Unterstützung Dritter (Hersteller etc.) in Anspruch nehmen, weil für die Störungsbehebung Eingriffe oder Ersatzteile notwendig sind, welche über das vereinbarte Service Level hinaus gehen, so können daraus resultierende Kosten als Drittkosten in Rechnung gestellt werden.11. GewährleistungNexgen verpflichtet sich zur sorgfältigen Erbringung der Serviceleistungen. Nexgen kann jedoch keine Garantie dafür übernehmen, dass die Vertragsprodukte ununterbrochen und fehlerfrei in allen gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Hardware- und Softwareprodukten und Daten eingesetzt werden können.12. VertragsdauerEinzelverträge sind auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung treten sie auf den 1. desjenigen Monats in Kraft, der auf das Datum der Installation der unterstützten Komponenten beim Kunden folgt. Einzelverträge sind jeweils auf das Ende eines Kalenderjahres mit einer Frist von 3 Monaten kündbar.13. Folgen der VertragsbeendigungMit Ablauf des Einzelvertrages endet die Verpflichtung von Nexgen zur Erbringung von Serviceleistungen. Ersatzteile, welche im Auftrag des Kunden von Nexgen erworben und aufbewahrt wurden, müssen vom Kunden zum Restwert übernommen werden. Der Restwert wird dabei auf der Basis einer linearen Amortisationszeit von 36 Monaten und einer Verzinsung von 7% pro Jahr berechnet.D. Nexgen SoftwareD1. Lizenzen für Nexgen Software1. NutzungsrechtNexgen erteilt dem Kunden für die im Vertragsdeckblatt bezeichnete Software das nicht ausschliessliche, nicht übertragbare Recht, die Software samt der Dokumentation auf dem für den Einsatz vorgesehenen System des Kunden während unbestimmter Zeit bestimmungsgemäss zu nutzen. Bestimmungsgemässer Gebrauch umfasst abschliessend:(1) das vollständige oder teilweise Laden, Einspeichern, Übertragen, Umwandeln, Ablaufen lassen oder Wiedergeben der Software in Objektcode auf dem Kundensystem zum Zweck der Ausführung der Programm-Instruktionen für die Verarbeitung von Daten des Kunden, (2) die dafür erforderliche vorübergehende Herstellung von Kopien sowie die Verwendung der Dokumentation im Zusammenhang mit dem bestimmungsgemässen Gebrauch der Software. Nicht zulässig ist der Gebrauch der Software auf einem anderen als dem Kundensystem, auf mehr Arbeitsstationen oder mobilen Zusatzgeräten als beim Erwerb der Lizenz angegeben, der Betrieb eines Rechenzentrums für Dritte mit der Software, das über den bestimmungsgemässen Gebrauch hinausgehende Kopieren der Software, die Vermietung, Verleihe oder Bekanntgabe der Software an Dritte, die Bearbeitung, Änderung oder Erweiterung der Software sowie die Rückführung des Objektcodes in Sourcecode.2. Übergabe und InstallationNexgen übergibt dem Kunden die Software auf einem geeigneten Datenträger, bzw. stellt diese in elektronischer Form zur Verfügung. Eine Dokumentation wird nur abgegeben, wenn diese vom Hersteller zur Verfügung gestellt wird. Die Installation der Software ist als zusätzliche Dienstleistung separat unter Vertrag zu nehmen.3. Weitergabe von SoftwareNach vorgängiger schriftlicher Zustimmung von Nexgen darf der Kunde die Software an einen Dritten weitergeben, sofern er schriftlich bestätigt, davon keine Kopien zurückzubehalten und den Gebrauch definitiv einzustellen.4. Unerlaubter GebrauchDie Verletzung der Bestimmungen über die Softwarenutzung hat bei jedem unautorisierten Eingriff eine nicht befreiende Konventionalstrafe in Höhe der doppelten Lizenzgebühr zur Folge.5. SchutzrechteDer Kunde anerkennt die Schutzrechte von Nexgen an Software und Dokumentationen und wird die entsprechenden Schutzrechtsvermerke unverändert belassen. Der Kunde verpflichtet sich, Software und Dokumentation Dritten weder ganz noch auszugsweise zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen.6. ZahlungskonditionenDer Kunde verpflichtet sich, die im Einzelvertrag bestimmten Lizenzgebühren (Einmallizenzgebühren und/ oder wiederkehrende Lizenzgebühren) zu bezahlen. Lizenzgebühren sind lediglich Entschädigungen für die Erteilung des Nutzungsrechts und berechtigen nicht zur Inanspruchnahme weiterer Leistungen wie z.B. Wartung und Support. Einmallizenzgebühren können nach Vertragsabschluss von Nexgen in Rechnung gestellt werden. Wiederkehrende Lizenzgebühren werden für jedes Kalenderjahr im Voraus zur Zahlung fällig.7. SachgewährleistungZur Wahrung seiner Mängelrechte hat der Kunde die ihm gelieferte Software unmittelbar nach Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel sofort schriftlich und in nachvollziehbarer Form zu rügen. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate und beginnt mit Auslieferung der Produkte. Während dieser Zeit werden innert angemessener Frist reproduzierbare Programmfehler behoben oder Umgehungslösungen angeboten, sofern die Software nicht den vertraglichen Spezifikationen entspricht. Andere Gewährleistungsansprüche werden wegbedungen.8. RechtsgewährleistungNexgen erklärt, dass sie oder eine andere Gesellschaft der Nexgen sämtliche Rechte an Nexgen Software besitzt und leistet dafür Gewähr. Der Kunde ist jedoch verpflichtet, Nexgen frühzeitig und vor Einleitung eines Rechtsverfahrens über behauptete Drittansprüche zu informieren und sämtliche in der Folge von Nexgen erteilten Anweisungen zu befolgen. Unterlässt er dies, so ist Nexgen von der Gewährleistungspflicht befreit. Nexgen steht es zudem frei, zur Vermeidung eines Rechtsverfahrens die betroffenen Produkte gegen Erstattung des Erwerbspreises zurückzunehmen.9. VertragsdauerEinzelverträge, in denen wiederkehrende Lizenzgebühren vereinbart wurden, können mit einer Frist von 3 Monaten jeweils per Jahresende gekündigt werden. Zudem kann Nexgen solche Einzelverträge aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn der Kunde trotz schriftlicher Abmahnung die Nutzungsbedingungen verletzt oder die Lizenzgebühren nicht bezahlt. Nach Vertragsende wird der Kunde jede Nutzung der Software einstellen und die ihm überlassenen Kopien der Software sowie der Dokumentation vernichten. Einzelverträge, in denen lediglich Einmallizenzgebühren vereinbart wurden, haben keine Vertragsdauer und bedürfen somit keiner Kündigung.D2. Pflege von Nexgen Software1. VertragsgegenstandNexgen erbringt für die im Einzelvertrag aufgeführte Standardsoftware die nachfolgend beschriebenen Softwarepflegeleistungen. Diese haben zum Ziel, aufgetretene Softwarefehler zu beheben, den Betrieb der Software durch die Benutzer zu unterstützen sowie die Software zu unterhalten. Die Pflegeleistungen von Nexgen werden im Folgenden allgemein umschrieben und im Einzelvertrag unter Bezugnahme auf diese Vertragsbedingungen spezifiziert.2. Standard Leistungen2.1. StörungsanalyseNexgen analysiert auftretende Störungen der gepflegten Software, ordnet die Störung einem Verantwortlichkeitsbereich zu und schlägt, sofern die Störung durch die gepflegte Software verursacht wird, eine geeignete Lösung vor. Es wird dabei wie folgt vorgegangen:• Telefon/Mail/Fernzugriff: Beim Auftreten von Störungen wird in erster Linie versucht, die Störung mittels telefonischer oder schriftlicher Beschreibung oder über Fernzugriff zu analysieren. Ist dies nicht möglich, z.B. weil ein System für den Fernzugriff nicht zur Verfügung steht, ist eine Unterstützung vor Ort notwendig.• Unterstützung vor Ort: Lassen sich Störungen nicht über die Fernunterstützung oder per Telefon analysieren, erfolgt Eingriff vor Ort. Ohne ausdrückliche Vereinbarung ist der dadurch verursachte Aufwand durch die Wartungsgebühr nicht abgegolten und wird gesondert in Rechnung gestellt.2.2. FehlerbehebungAuftretende Fehler der Standard Software werden von Nexgen entsprechend ihrer Dringlichkeit wie folgt behoben:• durch Entwicklung von Korrekturcode oder von Umgehungslösungen, allenfalls mit kundenindividueller Ausprägung• durch Anpassung der Bedienungsabläufe und entsprechende Instruktion des Kunden• durch Lieferung von Korrektur-Releases der Software.Bei wesentlichen Betriebsstörungen hat der Kunde Anspruch auf eine kundenindividuelle Fehlerbehebung. In allen übrigen Fällen erfolgt die Fehlerbehebung in der Regel durch Lieferung von Korrektur-Releases.2.3. Unterhalt der SoftwareNeue Releases der Standardsoftware werden dem Kunden kostenlos zur Verfügung gestellt. Nexgen informiert den Kunden, wenn solche Releases vorliegen und gibt eine Empfehlung darüber ab, ob deren Installation im Betrieb des Kunden erforderlich ist. Die Installation von neuen Releases auf dem Kundensystem ist durch die Softwarepflegegebühren nicht abgedeckt und wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Nexgen ist berechtigt, die Erbringung weiterer Softwarepflegeleistungen von der Installation eines bestimmten Releases abhängig zu machen.2.4. ArchivierungNexgen archiviert die sich bei Kunden im Einsatz befindlichen Programmversionen während der gesamten Einsatzdauer der Software sowohl im Source- wie auch im Objektcode. Dadurch stellt Nexgen sicher, dass die Software im Falle einer Zerstörung neu installiert werden kann. Der Aufwand von Nexgen für die Neuinstallation von Software wird jedoch als Dienstleistung in Rechnung gestellt, sofern die Störung nicht auf einen Softwarefehler zurückzuführen war.3. HotlineNexgen unterhält eine Hotline, welche Anfragen im Zusammenhang mit der Anwendung der Software beantwortet. Die Inanspruchnahme der Hotline ist zusätzlich zur pauschalen Wartungsgebühr zu entschädigen, wobei der Kunde zwischen einer Pauschalgebühr sowie einer Entschädigung nach Aufwand wählen kann. Die Pauschalgebühr wird im Einzelvertrag festgehalten und entsprechend Ziffer 8 in Rechnung gestellt. Bei pauschaler Entschädigung bezeichnet der Kunde einen Systemverantwortlichen. Dieser nimmt die Anfragen der Nutzer als erste Anlaufstelle im Betrieb entgegen und leitet sie an Nexgen weiter. Für die Entschädigung nach Aufwand wird pro Anruf ein Betrag von CHF 105.00 in Rechnung gestellt. Damit ist eine Beratung von ½ Stunde abgedeckt. Für jede weitere angebrochene ¼ Stunde werden weitere CHF 52.50 in Rechnung gestellt.4. SupportSupportleistungen, die über den Leistungsumfang gemäss Ziffer 2 hinaus gehen, erbringt Nexgen auf besonderen Auftrag und gegen zusätzliche Entschädigung zu den jeweils gültigen Konditionen.5. Pflege von individueller SoftwareDie Softwarepflegeleistungen gemäss Ziffer 2 beziehen sich auf die im Einzelvertrag erwähnte Standardsoftware. Die Pflege von individuell für den Kunden entwickelten Programmen oder Programmteilen ist nicht Gegenstand der Standard Pflegeleistungen und muss zusätzlich vereinbart werden.6. Lieferung von neuen VersionenNeue Versionen werden im Rahmen eines Softwarepflegevertrages weder geliefert noch installiert. Sie sind vom Kunden separat zu beschaffen.7. Bereitschafts- und ReaktionszeitenNexgen erbringt ihre Softwarepflegeleistungen während den folgenden Bereitschaftszeiten: Montag bis Freitag 07.30-12.00 und 13.00-17.00 Uhr, exklusive allgemeine Feiertage am Ort der verantwortlichen Geschäftsstelle von Nexgen. Bei wesentlichen Betriebsstörungen sichert Nexgen während den Bereitschaftszeiten eine Reaktionszeit von 1 Arbeitstag zu.8. Pauschale GebührAls Entschädigung für die Softwarepflegeleistungen bezahlt der Kunde Nexgen die im Einzelvertrag bezeichnete pauschale Vergütung jährlich im Voraus, jeweils zu Beginn eines Kalenderjahres.9. GewährleistungNexgen erbringt die Softwarepflegeleistungen mit der gehörigen Sorgfalt. Nexgen kann jedoch nicht garantieren, dass die von ihr gepflegte Software ununterbrochen und fehlerfrei eingesetzt werden kann.10. VertragsdauerEinzelverträge für Softwarepflege und Hotline sind auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Ohne besondere Vereinbarung treten sie auf den 1. desjenigen Monats in Kraft, der auf das Datum der Installation der Software beim Kunden folgt. Einzelverträge sind jeweils auf das Ende eines Kalenderjahres mit einer Frist von 3 Monaten kündbar.